Schlagwort: Bürger-Infos

Die Stadt Erkelenz möchte den Familien auch im nächsten Jahr bedarfsgerechte Kita-Plätze zur Verfügung stellen. Über den Kita-Navigator ist bis zum 30. November die Vormerkung für Kita-Plätze möglich.

Das Kindergartenjahr 2025/2026 beginnt am 1. August 2025. Eltern, die ihr Kind noch nicht für eine Betreuung in einer Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet zum kommenden Kindergartenjahr angemeldet haben, sollten dies kurzfristig nachholen. Dies ist online über den „Kita-Navigator“ bequem von zu Hause möglich: https://erkelenz.kita-navigator.org.

Fragen zur Anmeldung beantwortet Jana Klein, erreichbar per Telefon unter 02431/85-381 oder per E-Mail an jana.klein@erekelenz.de.

Um die Wünsche der Eltern nach Betreuungsart, Betreuungszeit und bevorzugter Kindertagesstätte möglichst berücksichtigen zu können, sind umfangreiche Planungen der Verwaltung notwendig. Deshalb ist es wichtig, dass die Anmeldefrist eingehalten wird. Für Kinder, die bereits im Kita-Navigator eingetragen sind, ist keine erneute Vormerkung nötig. Die Platzvergabe für das nächste Kindergartenjahr beginnt Mitte Januar 2025.

Verfallszeitpunkt: 5. November 2024

Rund um den Tag der Deutschen Einheit wurde in Erkelenz ein besonderes Jubiläum gefeiert. Seit zehn Jahren besteht die offizielle Städtefreundschaft zwischen Erkelenz-Lövenich und der Stadt Thum im Erzgebirge. Die ersten Kontakte wurden jedoch schon viel früher geknüpft. Bei einem Festakt im Alten Rathaus ließ man die Zeit und gemeinsame Erlebnisse Revue passieren.

Bürgermeister Stephan Muckel verwies auf die großen Herausforderungen, vor denen Europa heute steht. „Immer mehr politische Kräfte versuchen, sich auf nationale Interessen zu konzentrieren und das Trennende zu betonen, anstatt das Gemeinsame zu fördern“, erklärte er. Vor diesem Hintergrund seien Freundschaften innerhalb Deutschlands, wie die zwischen Lövenich und Thum, von herausragender Bedeutung, da sie einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt und zur Stärkung der Demokratie leisten. Muckel hob die zentrale Rolle des Freundeskreises Erkelenz-Thum hervor. „Ohne ihren unermüdlichen Einsatz wäre diese Verbindung nicht das, was sie heute ist.“ Sein Dank galt insbesondere Klaus Ruetz, dem Vorsitzenden des Freundeskreises, der seit Anfang der 1990er Jahre die freundschaftlichen Beziehungen aufgebaut und seither unzählige Begegnungen organisiert hat.

„Herzlichkeit und Freiwilligkeit“

Thomas Mauersberger, Bürgermeister der Stadt Thum, erklärte, warum diese Städtefreundschaft für ihn so bedeutsam ist. Im Vergleich zu den erzwungenen Partnerschaften der DDR-Zeit, wie sie den Thumern und anderen Städten damals auferlegt wurden, sei die Verbindung zu Erkelenz von echter Herzlichkeit und Freiwilligkeit geprägt. Schmunzelnd berichtete er von seinem „Kulturschock“ in Erkelenz, als er erstmalig in diesem Jahr den Karneval miterlebte. „Was für euch der Karneval ist, ist für uns in Thum die große Bergparade“, erklärte er und verwies auf das traditionelle Fest, das jedes Jahr am 1. Advent stattfindet. Die wechselseitigen Besuche und das gemeinsame Feiern hätten die Freundschaft zwischen den Städten immer weiter gestärkt.

Motivation für die Zukunft

Die Vorsitzende des Partnerschaftskomitees, Maria Sprenger, zeigte sich in ihrer Rede besorgt über die aktuellen politischen Entwicklungen. Sie betonte, wie wichtig Verbindungen wie die zwischen Lövenich und Thum seien: „Das ist Partnerschaft, wie sie im Idealfall sein sollte – geprägt von Freundschaft und gegenseitigem Verständnis.“ Sie hob hervor, dass es viele Fortschritte gebe, auf die man stolz sein könne. „1989 haben wir ein Ziel erreicht, das 40 Jahre lang in unerreichbarer Ferne lag: die Deutsche Einheit und die friedliche Überwindung einer Diktatur.“ Dieses Jubiläum sei daher nicht nur ein Anlass zum Feiern, sondern auch eine Motivation, sich gemeinsam „für ein Miteinander in Ost und West, in Europa und auf der Grundlage unseres heute nun gemeinsamen Grundgesetzes zu engagieren.“

Freundschaft seit 1991

Die Freundschaft zwischen Thum und Lövenich besteht nicht erst seit 2014, sondern wurzelt in ersten Begegnungen, die bereits 1991 durch familiäre Verbindungen entstanden sind und später in die Gründung des Freundeskreis Erkelenz-Thum mündeten. Mit einer Bilderpräsentation erinnerte Klaus Ruetz, Vorsitzender des Vereins, an die frühen Besuche und er lenkte auch den Blick auf die Folgejahre bis hin zu Treffen aus der jüngeren Vergangenheit.

„Über 50 Begegnungen geselliger und kultureller Art haben in den mehr als dreißig Jahren stattgefunden, und der Freundeskreis Erkelenz-Thum zählt heute rund 120 Mitglieder“, berichtete Klaus Ruetz stolz. Sichtbare Zeichen dieser langjährigen Verbindung sind die Eberesche und der Gedenkstein, die auf dem Lövenicher Dorfplatz an die Freundschaft erinnern.

Als Gastgeschenke wurden kulinarische Spezialitäten wurden ausgetauscht. Bürgermeister Stephan Muckel überreichte seinem Thumer Amtskollegen einen Präsentekorb, der unter anderem ein Glas rheinisches Rübenkraut und ein Säckchen Kartoffeln enthielt. Im Gegenzug hatte Thomas Mauersberger für Stephan Muckel einen „Thum-Rucksack“ mit allerlei Leckereien gepackt, darunter ein Baumkuchen, eine erzgebirgische Spezialität.

Ein musikalisches Intermezzo gab die Thumerin Brigitte Lohr, die mit dem „Lied vom Vogelbeerbaum“ für Stimmung sorgte. Am Keyboard begleitet wurde sie von Norbert Brendt, der spontan für den erkrankten Musiker Theo Schläger einsprang.

Nach dem Festakt nahm der Erste Beigeordnete Dr. Hans-Heiner Gotzen die Thumer Gäste und einige Erkelenzer mit zu einem Rundgang durch die von Baustellen geprägte Innenstadt. „Wenn Sie im nächsten Jahr wiederkommen, wird es hier schon ganz anders aussehen“, sagte er beim Spaziergang durch die etwas unwegsame Baustelle am Markt. Begeistert zeigte man sich von der imposanten Mobilstation sowie dem neu gestalteten Franziskanerplatz, der sogleich als Kulisse für ein Erinnerungsfoto genutzt wurde.

Ausstellung in der Stadtbücherei

Bereits am Vorabend stand die Eröffnung der Ausstellung „Friedliche Revolution und deutsche Einheit kompakt“ in der gut gefüllten Leonhardskapelle auf dem Programm. Vier der Gäste aus Thum schilderten als Zeitzeugen ihre persönlichen Erfahrungen aus der Zeit vor und nach der Wende, darunter Klaus Schubert, der erste frei gewählte Bürgermeister der Gemeinde Jahnsbach (heute Teil von Thum).

Alle vier Redner hatten eines gemeinsam: Sie engagierten sich in verschiedenen politischen oder gesellschaftlichen Bereichen und mussten sich gegen die Repressalien des DDR-Systems durchsetzen. Der Druck, den sie als Andersdenkende oder als Mitglieder der CDU erlebten, beeinflusste sowohl ihre beruflichen als auch privaten Lebenswege.

Ein Beispiel hierfür war der schwierige Zugang zu Bildung und beruflichem Aufstieg für Menschen aus Handwerkerfamilien oder solchen, die der SED nicht angehörten. Einer der Zeitzeugen, der den sogenannten dritten Bildungsweg wählte, schaffte es trotz staatlicher Hürden, sein Abitur und ein Studium zu absolvieren. Gleichzeitig war es in der DDR oft üblich, dass junge Menschen vor politische Entscheidungen gestellt wurden, wie zum Beispiel der Aufforderung zum Eintritt in die SED – was für viele den Druck bedeutete, sich entweder anzupassen oder berufliche und persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen.Trotz dieser Herausforderungen engagierten sich die vier Weggefährten und übernahmen politische Ämter, um in ihrem Ort einen Beitrag zur friedlichen Veränderung zu leisten. Sie entschieden sich bewusst für den gewaltfreien Protest und nahmen an den Demonstrationen teil – wenn auch nicht an vorderster Front.

Die Ausstellung ist noch bis zum 18. Oktober in der Erkelenzer Stadtbücherei zu sehen. Sie zeigt auf fünf Tafeln zentrale Stationen der Wendezeit.

Verfallszeitpunkt: 4. November 2024

Seit dem verkaufsoffenen Sonntag am 29. September heißt es wieder „Sterne sammeln“ während der „Erkelenzer Sternstunden“. 37 Geschäfte in der Innenstadt sind dabei. Die Aktion läuft bis zum 24. Dezember.

Nach dem erfolgreichen Start der Erkelenzer Sternstunden im Jahr 2023 möchte das Stadtmarketing der Stadt Erkelenz auch in diesem Jahr die Gewerbetreibenden in der Innenstadt mit der Sammelaktion unterstützen. Mit jedem Einkauf ab 15 Euro wird ein Stern für den „Baustellen-Treuepass“ ausgegeben, wer neun Sterne gesammelt hat, kann den Treuepass bei einem der teilnehmenden Geschäfte einlösen und erhält eine Prämie. Der Baustellen-Treuepass ist bei allen teilnehmenden Gewerbetreibenden erhältlich. „Mit der Aktion möchten wir wieder die Kundentreue belohnen und die Gewerbetreibenden während der schwierigen Zeit des Innenstadtumbaus unterstützen“, erläutert Bürgermeister Stephan Muckel.

Welche Geschäfte und Restaurants bei den Erkelenzer Sternstunden dabei sind, erfahren Sie hier.

Verfallszeitpunkt: 30. Oktober 2024

Ab Montag, 7. Oktober, finden Sanierungsarbeiten am Johannismarkt zwischen dem Reformhaus und dem City-Büro statt. Weitere Arbeiten auf Höhe der Kirche St. Lambertus, dem Alten Rathaus sowie der Brückstraße bis zum Reifferscheidtsgäßchen folgen. Unter anderem werden Gasleitungen saniert sowie Kanalanschlüsse erneuert.

Um einen möglichst zügigen Baufortschnitt zu ermöglichen, ist die Brückstraße auf Höhe der Bäckerei Schneider ab dem 7. Oktober für den PKW-Verkehr nicht mehr befahrbar. Entsprechende Umleitungen werden über die Nordpromenade – Roermonder Straße – Krefelder Straße – Aachener Straße – Wilhelmstraße – Südpromenade – Kirchstraße ausgeschildert. Die Stadtverwaltung ist über diese Umleitung erreichbar. Für Anwohnende, Warenanlieferungen sowie Baustellenfahrzeuge gelten gesonderte Regelungen, die der Beschilderung vor Ort sowie einem Informationsschreiben zu entnehmen sind.

Für den allgemeinen PKW-Verkehr wird die Brückstraße einige Monate nicht nutzbar sein. Von den Bauarbeiten direkt Betroffene werden durch persönliche Schreiben über den Baufortschritt sowie die jeweils geltenden Regelungen zum Anwohner- und Lieferverkehr informiert.

Verfallszeitpunkt: 30. Oktober 2024

Im Stadtgebiet von Erkelenz müssen Bäume gefällt werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Neu- und Nachpflanzungen sind geplant.

In den kommenden Wochen werden im Golkrather Bruch Forstarbeiten durchgeführt. Hierbei werden insbesondere umsturzgefährdete Erlen entnommen und Sturmschäden beseitigt. Darüber hinaus müssen etwa 70 weitere Einzelbäume im Stadtgebiet gefällt werden. Der Großteil dieser Bäume ist infolge der extremen Trockenheit in den vergangenen Sommern stark geschädigt, abgestorben oder mit holzzersetzenden Pilzen besiedelt, die die Bruch- oder Standsicherheit der Bäume beeinträchtigen. Hierbei sind insbesondere Birken, Erlen und Kirschen betroffen.

Im Stadtpark muss eine alte Buche gefällt werden, die größtenteils abgestorben und seit mehreren Jahren vom Riesenporling besiedelt ist. Dieser Pilz zersetzt die Wurzeln. Ein Ahorn muss stark eingekürzt werden, um ihn zu erhalten. Je eine Esche im Ziegelweiherpark und an der Mehrzweckhalle in Granterath ist mit Pilzen besiedelt und muss gefällt werden. Ebenso ist ein Pilzbefall an einer Linde an der Goswinstraße der Grund für die anstehende Fällung. Auf dem Friedhof in Holzweiler ist der Stamm einer Buche bereits seit vielen Jahren stark ausgehöhlt, sodass die Bruchsicherheit des Stammes nicht mehr gewährleistet werden kann. Außerdem werden geschädigte Bäume aus mehreren Bestandsflächen im Stadtgebiet entnommen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Für den kommenden Winter sind zahlreiche Neu- und Nachpflanzungen im gesamten Stadtgebiet geplant.

Verfallszeitpunkt: 30. Oktober 2024

Im September hat zum dritten Mal in Erkelenz das Ehrenamtsfest für junge Menschen stattgefunden. Die Stadt Erkelenz hatte dazu eingeladen und sich in Zusammenarbeit mit den zwei Jugendzentren Zak und Cirkel sowie der mobilen Jugendarbeit der evangelischen Kirche ein ansprechendes Programm überlegt. Etwa 60 junge Ehrenamtliche aus knapp 20 verschiedenen Vereinen und Verbänden, Trägern und Organisationen kamen der Einladung ins Laienbrüderhaus auf Haus Hohenbusch nach.

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Stephan Muckel wurde das Döner-Buffet eröffnet und begeistert gestürmt. Mit feierlichen Ansprachen und Dankesworten wurde das Engagement der Jugendlichen und jungen Erwachsenen gewürdigt. Die jungen Ehrenamtlichen erhielten als kleines Präsent eine mit dem Logo der Stadt Erkelenz bedruckte Bento-Brotdose und eine Tüte mit Keksen.

„Ob in der Schule, im Sportverein oder im eigenen Verband; ob für die Umwelt, für andere Menschen oder für die Gemeinschaft; Jugendliche und junge Menschen sind in Erkelenz oft ehrenamtlich im Einsatz und ohne sie läuft nichts“, weiß Bürgermeister Stephan Muckel. „Deshalb wünsche ich mir, dass ihr euch heute in dieser tollen Atmosphäre feiern lasst. Gerade, weil ihr sonst so oft für andere im Einsatz seid.“

Auch Michael Wirtz, stellvertretender Leiter des Amtes für Kinder, Jugend, Familie und Soziales ist begeistert: „Es ist toll, dass bereits so junge Menschen ihre Freizeit nutzen, um für sich, für andere einzusetzen und dadurch zum Beispiel Jugendarbeit erst möglich machen. Die ehrenamtliche Tätigkeit in jungen Jahren wirkt oft nachhaltig und legt den Grundstein auch für späteres Engagement.“

Im Anschluss an den offiziellen Teil des Programmes wurde die Tanzfläche von DJ Tobias Jansen und dem Team von MT-Eventservice eröffnet. Das Discofeeling kam bei buntem Scheinwerferlicht, Nebel und Musik gut an und die Tanzfläche war schnell gefüllt. An verschiedenen Stellwänden im Raum konnten die Ehrenamtlichen Fragen zu ihrer Motivation für das Ehrenamt beantworten und Wünsche für das nächste Ehrenamtsfest äußern.

Das Ehrenamtsfest für junge Menschen findet jährlich statt, um den jungen Aktiven zu danken. Angesprochen sind die 14- bis 27-jährigen, die im Laufe des Jahres ca. 80 Stunden ehrenamtlich im Einsatz sind.

Verfallszeitpunkt: 24. Oktober 2024

Im Rahmen der Sommerferienspiele 2024 ist die 5. Ausgabe des Ferienspiele-Magazins „Ferienspieler“ erstellt worden. Am 24. September übergaben die Betreuer des Projekts die druckfrische Jubiläumsauflage an die Stadtverwaltung. Online steht das Magazin auf der Webseite der Stadt Erkelenz zum Download bereit.

Während der Erkelenzer Sommerferienspiele haben rund 15 Kinder und Jugendliche an der Jubiläumszeitschrift mitgewirkt.

Vor den Sommerferien gab es bereits ein erstes Redaktionstreffen, um über journalistische Grundlagen zu sprechen. Betreut wird das Projekt von den Erkelenzer Lokaljournalisten René Wagner, Helmut Wichlatz und Kurt Lehmkuhl, die die jungen Schreibtalente in Abstimmung mit der Jugendpflege der Stadt Erkelenz unterstützen und begleiten. „Die Kinder sind begeistert dabei, sie freuen sich auf die ‚Arbeit‘ in den Ferien“, weiß René Wagner. Gleichzeitig stehe der Spaß am Erstellen der Texte im Vordergrund.

Während der Sommerferienspiele haben die Kinder und Jugendlichen einzelne Aktionen besucht und anschließend darüber Berichte geschrieben. „Wer am Aktionstag dann doch keine Lust hatte, der schrieb eben nicht, bei unserem Projekt gibt es keinen Druck!“, ergänzte Helmut Wichlatz während der Übergabe der Magazine.

Auf 28 Seiten sind ausgewählte Aktionen vorgestellt. Die jungen Schreibtalente dokumentierten Malangebote in der Leonhardskapelle, Programmier-Workshops in der Stadtbücherei, sportliche Aktivitäten und Ausflüge sowie die Aktionswoche auf Haus Hohenbusch mit der traditionellen Wasserschlacht. Der „Ferienspieler“ enthält auch Berichte über die Aktionen der Jugendzentren Cirkel, ZaK und der evangelischen mobilen Jugendarbeit, die als Kooperationspartner der Stadt Erkelenz Aktionen in den Ferien anbieten. Erstmalig nachzulesen sind Berichte über die vergangenen Osterferien- und Herbstferienspiele. Damit werden die Ferienspiele in Erkelenz über das gesamte Jahr abgebildet.

Die gedruckte Version wird den Kindern und Jugendlichen, die an den Sommerferienspielen teilgenommen haben, in den kommenden Tagen zugesendet. Ein PDF-Dokument des Magazins steht zum Download auf der städtischen Webseite bereit.

In diesem Jahr wurde das Projekt aktiv den Deutschlehrkräften der weiterführenden Schulen vorgestellt, die bei den Schreibtalenten in ihren Klassen Werbung für die Beteiligung an der Ferienzeitung gemacht haben. „Die Teilnahme am Projekt hatte auch einen nachhaltigen Effekt, viele Kinder wollen weiterhin schreiben, manche denken sogar über ein Praktikum bei der Zeitung nach“, freute sich René Wagner.

„Bundesweit ist das Ferienspiele-Magazin wohl wirklich einzigartig, wir konnten nichts Vergleichbares finden“, fügte Stadtjugendpflegerin Katharina Lüke hinzu, die das Projekt seit seinen Anfängen begleitet. Insgesamt sind in allen fünf Ausgaben über 100 Seiten Berichterstattung über die Erkelenzer Ferienspiele entstanden.

Finanziell unterstützt wird das Projekt seit 2020 durch den Kultur-Rucksack NRW. Bürgermeister Stephan Muckel bedankte sich bei den Betreuern des Projektes und gratulierte zur Jubiläumsausgabe.

Verfallszeitpunkt: 22. Oktober 2024

Verfallszeitpunkt: 22. Oktober 2024

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung hat am 17. September getagt. Diskutiert wurde unter anderem über eine mögliche Umgehungsstraße bei Gerderhahn und Golkrath, die Fahrradhauptroute vom nördlichen Stadtgebiet ins Erkelenzer Zentrum, die Fortführung eines Fördertopfes zur Verschönerung der Innenstadt und ein „Tiny-House“-Wohnkonzept auf dem Erkelenzer Stadtgebiet.

 

Verkehrsuntersuchung L364n – Umgehungsstraße Gerderhahn/Golkrath

Eine mögliche L 364n als Ortsumgehung Gerderhahn und Golkrath ist bereits seit 1995 immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen.

Im September 2021 hat der Ausschuss zugestimmt, dass die Stadt Erkelenz und der zuständige Landesbetrieb Straßen NRW konkretere Planungen für die Umgehungsstraße durchführen, entsprechende Gelder wurden für das Jahr 2022 eingeplant.

In verschiedenen Schritten wurden unter anderem der Bedarf zur Entlastung der Orte Gerderhahn und Golkrath von überregionalen Verkehren festgestellt und verschiedene Lösungsansätze geprüft. In den Jahren 2022 und 2023 fanden umfangreiche Verkehrszählungen und –untersuchungen statt. Eine Lösung, die in Erkelenz politisch bereits diskutiert worden war, zielte darauf ab, lediglich eine Umgehungsstraße zur Entlastung von Gerderhahn zu bauen. Ergebnis der Prüfung dieses Ansatzes war, dass dadurch zwar Gerderhahn von überregionalen Verkehren entlastet, Golkrath dafür jedoch stärker belastet werden würde. Aufgrund dieser Ergebnisse empfiehlt die Stadtverwaltung dringend, an einer Gesamtlösung für die Orte Gerderhahn und Golkrath festzuhalten.

Der Ausschuss folgte dieser Einschätzung einstimmig. Er sprach die Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Erkelenz aus, die Landesregierung und den Landesbetrieb Straßen NRW aufzufordern, zeitnah die notwendigen planerischen und finanziellen Rahmenbedingungen für eine ganzheitliche Umsetzung (Planung und Bau) der L364n als Ortsumgehung Gerderhahn/Golkrath zu schaffen.

Planung Fahrradroute Nord

Die Radroute Nord ist Teil des Fahrrad-Routen-Netzes, das der Rat der Stadt Erkelenz im September 2022 als Konzept beschlossen hat. Das Planungsbüro Squadra + wurde mit der detaillierteren Ausarbeitung und Planung der Teilabschnitte beauftragt und stellte im Ausschuss den Entwurf für die Fahrradroute Nord vor. Die rund drei Kilometer lange Route führt von den Umsiedlungsstandorten Keyenberg, Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich und Berverath (neu) im Erkelenzer Norden in die Innenstadt. Durch Änderungen in der Verkehrsführung und Optimierungen entlang der Strecke sollen Radfahrende schneller, komfortabler und sicherer fahren können.

Zur vorgestellten Planung war vom 1. Juli bis zum 12. August eine umfassende Anlieger- und Bürgerbeteiligung durchgeführt worden. Unter anderem wurden alle 288 Haushalte, die entlang der Route wohnen, per Handzettel über die Beteiligung informiert. Neben der Möglichkeit, sich online zu beteiligen, fand eine Informationsveranstaltung in der Stadthalle statt.

41 Personen haben der Verwaltung ihre Meinung online mitgeteilt. Die abschließende Veranstaltung in der Stadthalle brachte noch einmal acht neue oder zusätzliche Eingaben. Die Verwaltung hat die Stellungnahmen dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Hierbei wurden die Stellungnahmen der direkten Anliegenden gesondert hervorgehoben.

Grundsätzliche Zustimmung zur Planung äußerten die deutliche Mehrzahl der Teilnehmenden. Lediglich einige wenige Personen lehnen die Planung ab oder äußerten sich neutral. Die Stadtverwaltung sagt zu, dass die Hinweise und Anregungen soweit möglich in den weiteren Detailplanungen Berücksichtigung finden werden. Die Hinweise auf mögliche negative Auswirkungen aufgrund von Fehlverhalten im Straßenverkehr werden zwar mitbetrachtet, jedoch ist bei der Planung geltendes Straßenverkehrsrecht anzuwenden.

Der Ausschuss hat die Informationen zur Beteiligung zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Entwurfsplanung zur Einreichung eines Förderantrags zu verwenden.

Verfügungsfonds 2025 – 2029

Seit 2021 stehen mit dem sogenannten InHK Verfügungsfonds Fördermittel für Privat- oder Geschäftsleute zur Verschönerung der Erkelenzer Innenstadt zur Verfügung. Unterstützt wird beispielsweise die Anschaffung von hochwertigem Mobiliar für die Außengastronomie.

Verschiedene Kriterien und Fördergrundsätze müssen eingehalten werden, um die finanzielle Unterstützung zu erhalten. Ein Projektbeirat entscheidet seit 2021 über die Vergabe der Fördermittel.

Der Großteil der Fördermittel wurde für die Anschaffung von hochwertigen Sonnenschirmen für die Außengastronomie genutzt, sämtliche Mittel wurden in den vergangenen Jahren verausgabt. Für das laufende Jahr ist noch ein Restbetrag von rund 6.000 Euro verfügbar. Der Verfügungsfonds läuft zum 31. Dezember 2024 aus.

Die Stadtverwaltung schlug vor, für die Jahre 2025 bis 2029 in Anlehnung an den auslaufenden Verfügungsfonds einen neuen Fonds zur Bezuschussung von Neuanschaffungen für den außengastronomischen Bedarf einzurichten. Ebenso schlug die Verwaltung vor, aus dem neuen Fonds die Anschaffung von Rollstuhlrampen zu fördern, um den Zugang zu Geschäften zu erleichtern. Grundlage für die Zuschussverfahren sollen die bisherigen Richtlinien des InHK Verfügungsfonds sein. Jedes Jahr sollen 20.000 Euro, insgesamt also 100.000 Euro, zur Verfügung stehen.

Hintergrund des geplanten Zuschussfonds ist die im April dieses Jahres angepasste Sondernutzungssatzung für die Außengastronomie, die einen Gestaltungsrahmen für außengastronomisches Mobiliar vorsieht. Vorgesehen ist, dass Gastronomiebetriebe ihre außengastronomische Einrichtung bis Ende 2029 an den Gestaltungsrahmen anpassen.

Der Ausschuss sprach die Empfehlung aus, den neuen Fonds wie von der Stadtverwaltung vorgeschlagen bis Ende 2029 einzurichten. Die ausgesprochene Empfehlung gilt vorbehaltlich der noch zu treffenden Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Erkelenz.

„Tiny–Houses“-Wohnkonzept in Erkelenz

Seit dem Jahr 2022 wird in den politischen Gremien die Errichtung einer Tiny-House-Siedlung auf dem Erkelenzer Stadtgebiet diskutiert. Eingebracht hatte das Thema die SPD-Fraktion. Vorgenommen wurde seitdem nicht nur eine Konkretisierung des Begriffs – mit „Tiny House“ sind in der politischen Diskussion in Erkelenz kleine, unbewegliche (Wohn-)Häuser gemeint – sondern auch eine Betrachtung der Thematik unter planungs- und baurechtlichen Gesichtspunkten. So bedarf es keiner besonderen planungsrechtlichen Bauvorschriften zur Errichtung von kleinen Häuern, entsprechende Regelungen sind im Planungsrecht bereits verankert.

Ebenso wurde definiert, welche Aufgaben die Stadtverwaltung bei der Errichtung von Gebäuden hat, nämlich lediglich mit dem Planungsrecht die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Die konkrete Entwicklung von Siedlungen oder Siedlungsformen ist bisher immer durch Projektentwickler, geeignete Bauträger oder Investoren umgesetzt worden.

Nach Änderung des Antragsentwurfs und Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung eine Beschlussvorlage, die als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Erkelenz geht. So soll die Stadt Erkelenz die Entwicklung und Realisierung einer Siedlung für Kleinwohnformen beziehungsweise einer Tiny-House-Siedlung anstreben. Beim Verkauf der nächsten städtischen Grundstücke zu Wohnbauzwecken soll eine Fläche für die Entwicklung von Tiny-Häusern in Form einer Projektentwicklung oder eines Investorenmodells zur Verfügung gestellt werden. Zur Grob-Konzeptionierung soll die Verwaltung einen öffentlichen Workshop durchführen. Die Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) soll gebeten werden, ein angemessenes Ersatzgrundstück bereitzustellen, sofern die Stadt Erkelenz kein Grundstück zur Verfügung stellen kann.

Verfallszeitpunkt: 16. Oktober 2024